IT-Projekte vor Gericht – Lang, kompliziert, teuer und mit ungewissem Ausgang

Konflikte in IT-Projekten kosten schon außergerichtlich Zeit und Nerven. Wird der Streit vor Gericht ausgetragen, werden erst recht Ressourcen und Kosten gebunden. Die juristische Aufarbeitung eines IT-Projektes in einem Gerichtprozess ist mühsam und steckt voller Überraschungen. Dabei gibt es Alternativen und eine gute Vorsorge. 

von Jörg Bange

Gründe für Konflikte

IT-Projekte werden nicht selten ungenau geplant und durchgeführt. Die wahren Erwartungshaltungen der Parteien offenbaren sich meistens erst zum geplanten Schluss des Projektes. Verzögerungen, Mängel, Vergütungsfragen führen ein Projekt in die Krise: Das Unternehmen will nicht noch mehr zahlen, der IT-Dienstleister nicht noch mehr Aufwand als geplant betreiben. Zwar wird bei Softwareprojekten in der Regel lange nach Lösungen gesucht. Aber irgendwann landet der Konflikt vor Gericht.

Besonderheiten und Hürden in einem IT-Gerichtsverfahren

Für die Parteien und auch deren Rechtsanwälte ein arbeitsintensives Unterfangen: Massen an Dokumenten und E-Mails müssen geprüft und vorgetragen werden, Zeugen befragt, Mängel in juristisch verständliche Formulierungen übersetzt, unzählige Anlagen erstellt werden.

Einige Gerichte haben glücklicherweise Spezialkammern für Computerrecht. Fehlt es an einen verständigen Richter, wird es noch schwieriger. Richter verlassen sich sehr häufig auf Sachverständige, die eine Menge Geld kosten. Und nicht immer findet man genau den Fachmann, der sich mit den konkreten Problemen auskennt.

Ebenso bereitete die Beweissicherung Schwierigkeiten. Oftmals ist die Software nicht mehr in dem Zustand, in dem eine Partei das Projekt „verlassen“ hat. Sie wird ausgetauscht, Mängel werden durch einen Dritten behoben oder keine Sicherung durchgeführt. Ein Sachverständiger kann also die Ursachen für einen Mangel nicht mehr begutachten.     

Zudem ist die Tendenz zu beobachten, dass Richter von einem IT-Fachmann hohe Leistungs- und Beratungspflichten erwarten („Software hat zu funktionieren“). Aber auch Unternehmen mit IT-Spezialisten können sich nicht auf die Rolle des „Computerlaien“ zurückziehen.

Alternativen zum gerichtlichen Verfahren

All diese Schwierigkeiten führen dazu, dass gescheiterte IT-Projekte tatsächlich nicht so oft vor Gericht landen. Aus wirtschaftlicher Perspektive kann hiervon auch nur abgeraten werden, denn die Kosten und die Dauer binden erhebliche Ressourcen.

Es bietet sich ein außergerichtliches Schiedsverfahren unter der Beteiligung von Spezialisten an. Oder die Mediation, bei der nicht nur juristische Gesichtspunkte berücksichtigt werden, sondern auch wirtschaftliche Aspekte und die jeweiligen Interessen der Parteien, bis hin zu persönlichen Animositäten. Aber auch die Anwälte der Parteien sollten in der Lage sein, die Parteien zu einer gütlichen außergerichtlichen Lösung zu führen. 

Vorsorge durch gute Planung und vertragliche Absicherung

IT-Projekte sollten daher gut geplant und vertraglich sauber dargestellt werden. Denn die Saat für Konflikte wird tatsächlich im Beratungs- und Planungsstadium gelegt. Man sollte nicht bei der Erstellung von Leistungsbeschreibungen, Pflichtenheften und Verträgen sparen. Teurer wird es bei der juristischen Auseinandersetzung allemal. Mit oft ungewissem Ausgang.